§ 1
Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der CLIENI Bau GmbH, Teltower Damm 283, 14167 Berlin (Geschäftsbereich „Clieni Media“, nachfolgend „Clieni Media“) und ihren Auftraggebern über Leistungen in den Bereichen Websites, Shops und Software, Online-Marketing (SEO, GEO, Performance Marketing, Social Media, Branding), Betreuung sowie Call Center und Kundenservice.
Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, wenn Clieni Media ihnen ausdrücklich in Textform zugestimmt hat. Individuelle Vereinbarungen im Angebot gehen diesen AGB vor.
§ 2
Vertragsschluss
Darstellungen auf der Website sind kein bindendes Angebot. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber ein Angebot von Clieni Media in Textform annimmt (etwa per E-Mail oder Unterschrift) oder Clieni Media einen Auftrag in Textform bestätigt oder mit der Leistung beginnt.
Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Änderungen und Erweiterungen werden gesondert vereinbart und, soweit nicht anders geregelt, nach Aufwand vergütet.
§ 3
Leistungen
Clieni Media erbringt die vereinbarten Leistungen nach dem Stand der Technik und kann dafür qualifizierte Mitarbeiter und Subunternehmer einsetzen. Je nach Art gilt:
- Websites, Shops, Web-Apps und CRM-Systeme: Erstellung des vereinbarten Werks einschließlich der im Angebot genannten Funktionen.
- SEO, GEO, Performance Marketing und Social Media: Durchführung der vereinbarten Maßnahmen, Analysen und Berichte.
- Betreuung: laufende Pflege, Updates und Optimierung im vereinbarten Umfang.
- Call Center und Kundenservice: Bearbeitung von Anrufen, Chats, Nachrichten und E-Mails im Namen des Auftraggebers nach den vereinbarten Abläufen und Servicezeiten.
§ 4
Kein garantierter Erfolg
Platzierungen in Suchmaschinen, Nennungen durch KI-Assistenten, Reichweite und Ergebnisse von Anzeigen hängen von Dritten ab, insbesondere von Google, Meta, TikTok und den Anbietern von KI-Systemen, deren Regeln sich jederzeit ändern können. Clieni Media schuldet daher die sorgfältige Durchführung der vereinbarten Maßnahmen, nicht einen bestimmten Erfolg, es sei denn, dieser wurde ausdrücklich als Beschaffenheit vereinbart. Die Geld-zurück-Garantie des Sichtbarkeits-Pakets bleibt unberührt.
§ 5
Mitwirkung des Auftraggebers
Der Auftraggeber stellt die nötigen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Daten), Zugänge und Freigaben rechtzeitig und vollständig zur Verfügung und benennt einen Ansprechpartner. Kommt er dem nicht nach, verlängern sich vereinbarte Termine entsprechend; dadurch entstehender Mehraufwand kann gesondert berechnet werden.
Für Call-Center-Leistungen stellt der Auftraggeber die erforderlichen Informationen zu Produkten, Abläufen und Gesprächsleitfäden bereit und hält sie aktuell.
§ 6
Inhalte des Auftraggebers
Der Auftraggeber versichert, dass er an allen Inhalten, die er zur Verfügung stellt, die erforderlichen Rechte besitzt und dass diese nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Er stellt Clieni Media von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Pflicht entstehen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.
§ 7
Abnahme
Werkleistungen wie Websites, Shops und Software sind nach Fertigstellung abzunehmen. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung der Fertigstellung wesentliche Mängel in Textform rügt oder das Werk produktiv nutzt, etwa durch Veröffentlichung der Website.
§ 8
Nutzungsrechte
Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber an den für ihn erstellten Arbeitsergebnissen das zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, sie für die vereinbarten Zwecke zu nutzen. An Logos und Corporate Designs, die individuell für den Auftraggeber entwickelt wurden, erhält er ausschließliche Nutzungsrechte.
Allgemeine Komponenten, Vorlagen, Programmbibliotheken und Know-how, die Clieni Media auch für andere Projekte verwendet, bleiben bei Clieni Media; der Auftraggeber erhält daran ein einfaches Nutzungsrecht im Rahmen seines Projekts. Für Open-Source-Bestandteile gelten deren Lizenzen.
§ 9
Vergütung und Zahlung
Es gelten die im Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen. Laufende Leistungen wie Betreuung werden monatlich im Voraus berechnet.
Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Regelungen. Clieni Media kann laufende Leistungen nach vorheriger Ankündigung zurückhalten, bis offene Beträge beglichen sind.
§ 10
Laufzeit und Kündigung
Verträge über laufende Leistungen (etwa Betreuung, SEO, Ads-Management, Call Center) laufen, soweit im Angebot nicht anders vereinbart, auf unbestimmte Zeit und können von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Vereinbarte Mindestlaufzeiten bleiben unberührt.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 11
Werbebudgets und Plattformen
Werbebudgets für Google, Meta, TikTok und andere Plattformen sind nicht in der Vergütung von Clieni Media enthalten und werden, soweit nicht anders vereinbart, vom Auftraggeber direkt an die jeweilige Plattform gezahlt. Für die Nutzung der Plattformen gelten deren Bedingungen und Richtlinien. Für Entscheidungen der Plattformen, etwa die Ablehnung oder Sperrung von Anzeigen oder Konten, ist Clieni Media nicht verantwortlich.
§ 12
Hosting, Domains und Drittanbieter
Soweit Clieni Media für den Auftraggeber Hosting, Domains, Software-Lizenzen oder andere Leistungen Dritter einrichtet oder verwaltet, gelten ergänzend die Bedingungen der jeweiligen Anbieter. Für die Verfügbarkeit dieser Dienste steht Clieni Media nur im Rahmen der Leistungen des jeweiligen Anbieters ein.
§ 13
Mängel
Bei Mängeln an Werkleistungen hat Clieni Media zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt diese fehl, kann der Auftraggeber nach den gesetzlichen Vorschriften mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Mängelansprüche verjähren in einem Jahr ab Abnahme, außer bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 14
Haftung
Clieni Media haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Clieni Media nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf, und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Für den Verlust von Daten haftet Clieni Media nur in dem Umfang, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.
§ 15
Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Beide Seiten halten die geltenden Datenschutzvorschriften ein. Soweit Clieni Media im Auftrag personenbezogene Daten verarbeitet, insbesondere im Call Center, beim Kundenservice, beim Hosting oder in CRM-Systemen, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Für Call-Center-Leistungen ist dieser Vertrag und die Datenverarbeitung in der EU im Standard enthalten.
Gesprächsaufzeichnungen erfolgen nur, wenn sie vereinbart sind und eine Rechtsgrundlage besteht, insbesondere die Einwilligung der Gesprächspartner.
§ 16
Vertraulichkeit
Beide Seiten behandeln alle nicht öffentlichen Informationen der anderen Seite, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich, auch über das Vertragsende hinaus.
§ 17
Referenznennung
Clieni Media darf den Auftraggeber mit Firmenname und Link zu seiner Website als Referenz nennen, etwa auf clienimedia.de. Auf Websites, die Clieni Media erstellt, darf ein dezenter Hinweis mit Link auf clienimedia.de platziert werden. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen; Clieni Media entfernt die Nennung dann in angemessener Frist.
§ 18
Website-Abo
1. Vertragsgegenstand
Die CLIENI Bau GmbH erstellt eine Website und stellt sie dem Kunden für die Vertragslaufzeit zur Nutzung bereit (Mietmodell, keine Übertragung von Code und Design). Inbegriffen sind Hosting, Wartung, Betreuung und Optimierung im Umfang nach Ziffer 4.
2. Kundenkreis
Das Website-Abo richtet sich nur an Unternehmer nach § 14 BGB. Ein Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB besteht nicht.
3. Preis
99,00 € netto monatlich zzgl. gesetzlicher USt. (117,81 € brutto), im Voraus fällig zum Monatsbeginn, erste Rate mit Go-live. Keine Erstellungsgebühr. Preisanpassung frühestens nach der Mindestlaufzeit mit 3 Monaten Ankündigung.
4. Leistungsumfang
Leistungen nach der Liste „Inbegriffen“ auf der Angebotsseite. Grenzen: bis zu 4 neue Unterseiten pro Jahr, Antwortzeit an Werktagen innerhalb von 24 Stunden. Nicht inbegriffen: Online-Shop, Anzeigenbudget, Fotoshooting, Kosten für Domains bei fremden Anbietern.
5. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde liefert vollständige Unterlagen, gibt Feedback innerhalb eines Werktags, hält die Rechte an gelieferten Inhalten und liefert die Pflichtangaben für Impressum und Berufsrecht. Die 7 Werktage bis zum Go-live sind ein Durchschnittswert, kein zugesicherter Termin.
6. Laufzeit und Kündigung
Mindestlaufzeit 24 Monate ab Go-live, danach Verlängerung um jeweils einen Monat. Kündigungsfrist 3 Monate zum Monatsende, in Textform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
7. Rechte an Inhalten und Website
Inhalte des Kunden bleiben beim Kunden. Design, Code und Struktur bleiben bei CLIENI; der Kunde erhält ein einfaches Nutzungsrecht für die Laufzeit.
8. Ende des Vertrags
Die Website geht zum Vertragsende offline. Die Kundeninhalte erhält der Kunde auf Wunsch innerhalb von 14 Tagen als Export. Eine von CLIENI registrierte Domain wird an den Kunden übertragen.
9. Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug kann die Website nach Mahnung und Setzung einer angemessenen Frist gesperrt werden. Sie wird nach Zahlungseingang wieder freigeschaltet.
10. Verfügbarkeit
Hosting über Vercel. CLIENI strebt eine hohe Verfügbarkeit an; Wartungsfenster werden möglichst außerhalb der Geschäftszeiten gelegt. Für Ausfälle des Hosters haftet CLIENI nicht über das gesetzliche Maß hinaus.
11. Datenschutz
Mit Vertragsschluss wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag nach Art. 28 DSGVO geschlossen.
§ 19
Sichtbarkeits-Paket und Geld-zurück-Garantie
1. Vertragsgegenstand
Die CLIENI Bau GmbH erstellt eine Website mit technischer Optimierung für Suchmaschinen und KI-Suche und stellt sie dem Kunden für die Vertragslaufzeit zur Nutzung bereit. Inbegriffen sind Hosting, Wartung, Betreuung und laufende Optimierung im Umfang der Liste „Inbegriffen“ auf der Angebotsseite. Für Rechte an Inhalten und Website, Mitwirkung, Vertragsende, Zahlungsverzug, Verfügbarkeit und Datenschutz gelten die Ziffern 5 und 7 bis 11 des Abschnitts Website-Abo entsprechend.
2. Kundenkreis
Das Sichtbarkeits-Paket richtet sich nur an Unternehmer nach § 14 BGB. Ein Widerrufsrecht nach §§ 312g, 355 BGB besteht nicht.
3. Preis
Einmalig 500,00 € netto für die Erstellung, fällig mit Go-live, sowie 99,00 € netto monatlich, im Voraus fällig zum Monatsbeginn, erste Rate mit Go-live. Alle Preise zzgl. gesetzlicher USt.
4. Laufzeit und Kündigung
Mindestlaufzeit 6 Monate ab Go-live, danach Verlängerung um jeweils einen Monat. Kündigungsfrist 1 Monat zum Monatsende, in Textform. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
5. Geld-zurück-Garantie
Geht im ersten Monat ab Go-live (Garantiezeitraum) keine Anfrage über die Website ein, erstattet die CLIENI Bau GmbH (Garantiegeber, Teltower Damm 283, 14167 Berlin) den Einmalbetrag sowie alle im Garantiezeitraum gezahlten Monatsbeiträge, jeweils in der tatsächlich gezahlten Höhe.
Als Anfrage zählt jede Kontaktaufnahme eines möglichen Kunden über ein Kontakt- oder Anfrageformular der Website oder per Anruf über die auf der Website angegebene Telefonnummer. Nicht als Anfrage zählen Spam, automatisierte Einsendungen, Werbe- und Verkaufsangebote, Bewerbungen sowie Testanfragen des Kunden oder von Clieni Media.
Voraussetzung ist, dass während des gesamten Garantiezeitraums die Website unter der vereinbarten Domain erreichbar ist, Formular und Telefonnummer auf der Website bleiben und nicht entfernt, geändert oder umgeleitet werden, keine mit Clieni Media nicht abgestimmten Eingriffe in Technik, Inhalte oder Struktur erfolgen, der Kunde seine Mitwirkungspflichten erfüllt, fällige Rechnungen bezahlt sind und der Vertrag nicht vor Ablauf des Garantiezeitraums gekündigt wird.
Die Garantie ist innerhalb von 30 Tagen nach Ende des Garantiezeitraums in Textform an media@clieni.de geltend zu machen. Clieni Media prüft anhand des Formulareingangs und der Anrufe, ob eine Anfrage eingegangen ist; der Kunde unterstützt die Prüfung, soweit Angaben nur ihm vorliegen. Liegen die Voraussetzungen vor, erfolgt die Erstattung innerhalb von 14 Tagen. Mit der Erstattung endet der Vertrag; die Website geht offline, Kundeninhalte und Domain werden wie bei Vertragsende herausgegeben.
Die Garantie gilt zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten des Kunden und schränkt diese nicht ein.
§ 20
Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt; an ihre Stelle tritt die gesetzliche Regelung.