Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Leistungen und Angebote der CLIENI.de Dienstleistungen GmbH, Kolonnenstraße 8, 10827 Berlin (nachfolgend „CLIENI"), an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, CLIENI hat ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Angebote von CLIENI sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung, Annahmeerklärung per E-Mail oder Beginn der Leistungserbringung zustande.

Kostenvoranschläge (KVAs) werden nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Mehrkosten aufgrund nachträglich gewünschter Änderungen durch den Auftraggeber werden gesondert berechnet.

Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung, Webdesign, Suchmaschinenoptimierung (SEO/GEO/AEO), digitales Marketing, Print- & Out-of-Home-Medien sowie Kundenservice-Lösungen, jeweils im im Angebot oder Auftragsbestätigung beschriebenen Umfang.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, CLIENI alle für die Leistungserbringung erforderlichen Inhalte, Daten, Logos, Texte, Bilder und Freigaben rechtzeitig und in den vereinbarten Formaten zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen, die auf nicht rechtzeitige Lieferung durch den Auftraggeber zurückzuführen sind, verlängern den vereinbarten Zeitplan angemessen.

CLIENI ist berechtigt, zur Erfüllung des Vertrags Dritte (Freelancer, Agentur-Partner, Hosting-Anbieter) einzusetzen. Die Haftung für deren Leistungen bleibt bei CLIENI, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht ausdrücklich als Bruttopreis gekennzeichnet. Angebote in Fremdwährungen unterliegen dem jeweiligen Tageskurs.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig, sofern nicht schriftlich andere Zahlungsbedingungen vereinbart wurden. Bei Projekten mit einem Auftragswert über 5.000 € netto ist CLIENI berechtigt, eine Anzahlung von bis zu 50 % zu verlangen.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Verzugszinsen (Basiszinssatz + 9 Prozentpunkte für Unternehmer, Basiszinssatz + 5 Prozentpunkte für Verbraucher). CLIENI ist im Verzugsfall berechtigt, laufende Leistungen auszusetzen, bis der rückständige Betrag einschließlich Zinsen beglichen ist.

Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Auftraggebers ist nur zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

An allen von CLIENI im Rahmen des Vertrags erstellten Werken (Webdesigns, Code, Texte, Grafiken, Konzepte) behält CLIENI das Urheberrecht. Mit vollständiger Bezahlung erhält der Auftraggeber ein einfaches, räumlich und zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck.

Die Weitergabe, Bearbeitung oder Wiederverwendung der Werke durch Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von CLIENI. Der Auftraggeber garantiert, dass ihm alle von ihm überlassenen Inhalte (Texte, Bilder, Logos, Marken) frei von Rechten Dritter zur Verwendung überlassen werden können, und stellt CLIENI von entsprechenden Ansprüchen frei.

CLIENI gewährleistet, dass die vereinbarten Leistungen den im Vertrag beschriebenen Spezifikationen entsprechen und die geltenden anerkannten Regeln der Technik einhalten.

Der Auftraggeber hat offensichtliche Mängel innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung bzw. Freischaltung schriftlich zu rügen. Verborgene Mängel sind innerhalb von 2 Wochen nach Entdeckung, spätestens jedoch innerhalb von 6 Monaten nach Abnahme, zu rügen.

Bei berechtigten Mängeln hat CLIENI zunächst das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Für Unternehmer gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen (12 Monate auf bewegliche Sachen).

CLIENI haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten beruhen, unbeschränkt.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet CLIENI nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), und zwar beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand begrenzt, sofern der Auftraggeber keine angemessene Datensicherung durchgeführt hat.

Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust über die genannten Grenzen hinaus sowie für Schäden aus Störungen der Verfügbarkeit von Hosting-Diensten Dritter ist ausgeschlossen, es sei denn, CLIENI hat diese Dritten selbst ausgewählt und verschuldet. Die vorstehenden Haftungs- beschränkungen gelten nicht, soweit CLIENI eine Garantie übernommen hat oder zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der anderen Partei geheim zu halten und nur für die vertraglich vorgesehenen Zwecke zu verwenden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSGVO, BDSG). CLIENI weist den Auftraggeber darauf hin, dass bei der Nutzung von Tracking- und Analyse-Tools eine Einwilligung der Endnutzer:innen gemäß Art. 6, 7 DSGVO bzw. TTDSG § 25 erforderlich sein kann.

Verbraucher haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt an dem Tag, an dem der Vertrag geschlossen wird.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher CLIENI (Kolonnenstraße 8, 10827 Berlin, E-Mail: hallo@clieni.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Hat der Verbraucher verlangt, dass die Leistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, ist er verpflichtet, einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bereits erbrachten Leistungen bis zu dem Zeitpunkt entspricht, zu dem er CLIENI von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichtet.

Laufzeitverträge (z. B. SEO-Betreuung, Hosting, Support) verlängern sich stillschweigend um die jeweils vereinbarte Laufzeit, sofern sie nicht von einer der Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 1 Monat zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich oder per E-Mail gekündigt werden.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei Zahlungsverzug von mehr als 30 Tagen oder bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, soweit der Auftraggeber Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

CLIENI.de Dienstleistungen GmbH
Kolonnenstraße 8 · 10827 Berlin · Deutschland
E-Mail: hallo@clieni.de
Telefon: 030 70016542

Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg, HRB 288078 B
Geschäftsführer: Hakan Tercan
USt-ID: DE 967833451

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter ec.europa.eu/consumers/odr finden. CLIENI ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.